Präambel
Die axth gmbh, Am Gut Sandfort 40, 49086 Osnabrück, Amtsgericht Osnabrück unter HRB 110463, vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn Philipp Ax und Herrn Bastian Thiebach (nachfolgend „axth“ genannt), bietet im Rahmen der sprout Azubi-Akademie Beratungsdienstleistungen, wie z.B. Schulungen und Trainings, u.a. über die Homepage www.sprout-os.de an. Im Folgenden werden diese Beratungsdienstleistungen unter „Seminare“ zusammengefasst.
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Teilnahmebedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) bilden die Grundlage der Rechtsverhältnisse zwischen axth und Seminarteilnehmern (nachfolgend „Kunde“ genannt“). Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1. Geltungsbereich
Die axth erbringt ihre Leistungen gegenüber dem Kunden zu den gegenständlichen AGB. Mit seiner Seminaranmeldung akzeptiert und erkennt der Kunde die AGB an.
Die AGB gelten ausschließlich und auch für den Fall entgegenstehender Geschäftsbedingungen von Kunden, es sei denn Abweichendes ist schriftlich vereinbart. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
Verbraucher im Sinne dieser AGB sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Anmeldung, Vertragsschluss
Die Anmeldung zur Teilnahme an Seminaren erfolgt über ein Anmeldeformular, welches der Kunde auf Anfrage per Mail erhält. Mit Eingang des ausgefüllten und unterschriebenen Anmeldeformulars bei der axth gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung (E-Mail) der Anmeldung durch die axth zustande. Ein Anspruch auf Teilnahme an Seminaren besteht nicht; axth behält sich die Zulassung zur Teilnahme im Einzelfall vor. Sollte ein Seminar ausgebucht sein, wird der Kunde hierüber umgehend informiert.
3. Teilnahmegebühr und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Verpflegungsaufwendungen im Rahmen der Seminarzeiten sind bei offenen Formaten der axth in den Seminarkosten inkludiert sofern nicht anders vereinbart. Die Verpflegungsaufwendungen für inhouse Veranstaltungen werden mit dem Kunden bei Vertragsabschluss vereinbart und in der Rechnung separat ausgewiesen. Die Rechnungsstellung erfolgt mit oder unmittelbar nach der Buchungsbestätigung durch axth. Die Teilnahmegebühren werden mit Rechnungsstellung fällig und sind grundsätzlich innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu entrichten.
Zahlungen des Kunden sind für axth kostenfrei zu leisten. Kosten des Zahlungsverkehrs gehen stets zu Lasten des Veranlassers der Transaktion.
4. Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Seminars auf der Homepage www.sprout-os.de. Eine Leistungsbeschreibung wird zudem im Rahmen der Online-Anmeldung aufgeführt.
5. Rücktritt des Kunden und Umbuchung durch den Kunden
Unbeschadet des Widerrufsrechts für Verbraucher gemäß Ziffer 6, kann der Kunde zu folgenden Bedingungen schriftlich vom Vertrag zurücktreten, sollte er das gebuchte Seminar nicht in Anspruch nehmen können:
– bei einem Rücktritt bis 30 Tage vor Seminarbeginn werden dem Kunden 100% der Teilnahmegebühren abzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 30,00 erstattet,
– bei einem Rücktritt bis 14 Tage vor Seminarbeginn werden dem Kunden 50% der Teilnahmegebühren abzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 30,00 erstattet,
– bei einer späteren Stornierung erfolgt keine Erstattung der Teilnahmegebühren.
Nimmt der Kunde Teilleistungen nicht in Anspruch, so besteht für den nicht genutzten Teil kein Anspruch auf Rückvergütung. Gleiches gilt im Falle des Nichterscheinens ohne vorherige Abmeldung des Kunden.
Der Kunde kann statt des angemeldeten Teilnehmers einen von dem Kunden benannten Ersatzteilnehmer an dem Seminar teilnehmen lassen, sofern axth hierin einwilligt. Vertragspartner und Zahlungsschuldner der axth bleibt der Kunde.
Ein teilweiser / tageweiser Rücktritt sowie eine teilweise / tageweise Ersatzteilnahme sind nicht möglich.
Die Umbuchung eines Seminars ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der axth möglich.
6. Widerrufsbelehrung (gilt ausschließlich für Verbraucher)
I Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns (axth gmbh, Rittergut Osthoff 3a, 49124 Georgsmarienhütte, E-Mail: admin@sprout-os.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
II Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, ab dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Absage von Seminaren durch axth
axth behält sich das Recht vor, Seminare wegen zu geringer Teilnehmerzahl (bis spätestens 10 Tage vor dem geplanten Seminartermin) oder aus sonstigen wichtigen, von axth nicht zu vertretenden Gründen (z.B. Ausfall bzw. Erkrankung des Referenten, Schließung von Seminarräumlichkeiten, höhere Gewalt) abzusagen. Muss ausnahmsweise ein Seminar abgesagt werden, wird die bezahlte Teilnahmegebühr unverzüglich erstattet. Weitergehende Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen der axth. Dies gilt auch hinsichtlich gebuchter Hotels sowie Flug- oder Bahntickets.
8. Änderungsvorbehalte
axth behält sich das Recht vor, erforderliche inhaltliche und organisatorische Änderungen und Abweichungen vor oder während des Seminars durchzuführen, soweit diese den Gesamtcharakter des angekündigten Seminars nicht wesentlich ändern. Insbesondere ist axth berechtigt, die vorgesehenen Referenten, z. B. bei Krankheit durch andere, hinsichtlich des angekündigten Themas gleich qualifizierte Personen oder die vorgesehenen Seminarräumlichkeiten durch gleichwertige, sich in der entsprechenden Umgebung befindlichen Räumlichkeiten zu ersetzen, wenn dies erforderlich ist. Über erforderliche Änderungen werden die angemeldeten Teilnehmer unverzüglich informiert.
9. Gewährleistung
Die Seminare der axth werden nach dem jeweiligen Stand des Wissens sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Alle Seminare werden von erfahrenen Referenten durchgeführt, alle an den Kunden ausgehändigten Unterlagen werden nach den jeweils neuesten Erkenntnissen erstellt. axth übernimmt jedoch keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Fehlerfreiheit der Seminarinhalte und Unterlagen. Da die Dienstleistungen in hohem Maße von der Mitarbeit und dem Reflexionswillen des Kunden abhängen, schuldet die axth keinen bestimmten Schulungserfolg.
10. Haftung
axth haftet im vollen gesetzlichen Umfang für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden der Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, die Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der axth zu vertreten haben. axth haftet bei leichter Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Eine Haftung der axth ist im Übrigen ausgeschlossen. Insbesondere haftet axth bei Veranstaltungen in eigenen oder angemieteten Räumlichkeiten nicht für Verluste oder Beschädigung von Garderobe, persönlichen Gegenständen, Wertgegenständen, Taschen, Laptops und sonstigen mitgebrachte Gegenstände. Diese unterliegen allein der persönlichen Aufsichtsverantwortung der Eigentümer.
11. Urheberrechte
Schriftliches Begleitmaterial, Videos, Schaubilder, Fotos, Logos, Bilder sowie sämtliche sonstige Inhalte der seminarbegleitenden Unterlagen und Materialien der axth sind urheberrechtlich geschützt und dürfen insofern nicht ohne Einwilligung der axth vervielfältigt oder verbreitet werden. Gedruckte Unterlagen dürfen – auch auszugsweise – nicht nachgedruckt oder nachgeahmt werden.
12. Datenschutz
Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach Maßgabe der gesonderten Datenschutzbestimmungen.
13. Sektenklausel
Die Veranstaltungen von axth beruhen auf einer fundierten wissenschaftlichen Grundlage – nicht auf Ideologie oder Sektenkult. Deshalb distanzieren wir uns auch entschieden von Organisationen wie Scientology und dergleichen und lehnen jegliche Zusammenarbeit mit dieser oder ähnlichen Organisationen sowie ihnen nahestehenden Unternehmen ab. Wir erklären, dass unsere Firma nicht nach einer Methode („Technologie“) von L. Ron Hubbard (z.B. der „Technologie“ zur Führung eines Unternehmens) und/oder sonst mit einer mit Hubbard zusammenhängenden Methode arbeitet, sondern sie vollständig ablehnt. Wir verwahren uns gegen entsprechende Werbungen für Schulungen, Kurse oder Seminare, welche eine Methode von L. Ron Hubbard zur Grundlage haben oder an diese „Technologien“ angelehnt sind und unterbinden jedwede Verbreitung in unserem Unternehmen. Wir organisieren keine Schulungen, Kurse oder Seminare nach oben genannten „Technologien“ in unserem Unternehmen und veranlassen niemanden dazu diese zu organisieren bzw. zu besuchen. Wir unterhalten keine geschäftsmäßigen Beziehungen zu Personen, Firmen oder Organisationen, die die Einführung der Methode („Technologie“) von L. Ron Hubbard forcieren bzw. die Verbreitung besagter Methoden („Technologie“) von L. Ron Hubbard unterstützen. Ferner unterstützen wir wissentlich keine Firmen und/oder Unternehmensgruppen, die selbst nach der Methode („Technologie“) von L. Ron Hubbard geführt oder beeinflusst werden.
14. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist der jeweilige Sitz der axth. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der jeweilige Sitz der axth. Soweit Ansprüche der axth nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden, auch bei Nichtkaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der jeweilige Sitz der axth vereinbart.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist Deutsch.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klauseln gilt dasjenige vereinbart, welches dem wirtschaftlich Gewollten in rechtlich zulässiger Weise am ehesten entspricht. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
Stand: September 2023